Auf einer heutigen ad-hoc Veranstaltung in Werben auf Veranlassung der betroffenen Gemeinde, wurde noch mal die sich andeutende, sehr undemokratische Beschlussfassung zu den geplanten Schulschließungen diskutiert. Die Versammlung verlief sehr themen- und lösungsorientiert und bekräftigte mich in unseren Bemühungen, die Menschen in die Entscheidungsprozesse einzubinden. Die PIRATEN  verfolgen das Thema bereits seit Monaten, regional als auch auf Landesebene, und haben u.a. auf ihrer Homepage die weiterhin von der Verwaltung nicht veröffentlichte Präsentation zu den möglichen Schulkonzepten  zugänglich gemacht.  Insgesamt wurde von den Anwesenden der Verbandsgemeinde die schlechte Informationslage sowie die zu mindestens moralisch nicht legitimierte Entscheidung durch einen Beauftragen (der Verwaltungsrat wurde wegen eines Gerichtsbeschlusses aufgelöst und wir am 10.11. neu gewählt) angelastet.

Am Ende der Veranstaltung wurde ein durch die PIRATEN eingebrachter Lösungsvorschlag von den Anwesenden als auch vom Verbandsbürgermeister als möglicher Ausweg angesehen: Ziel muss es sei, dass die Entscheidung des Beauftragen nur für das kommende Schuljahr, damit nur für 1 Jahr, fallen muss und nach der Wahl der neue, legitimierte Verbandsgemeinderat die langfristige  Planung übernimmt. Herr Eike Trumpf versprach als Verbandsbürgermeister diesen Lösungsansatz mit dem Landrat Carsten Wulfänger zu besprechen, verwies aber auf die Problematik, dass der Kreistag dann in 2014 die Schulentwicklungsplanung nur für die Verbandsgemeinde noch mal beschliessen muss, was aus unserer Sicht im Sinne eine demokratisch legitimierten Entscheidung kein Problem sein sollte.

Hierzu passend auch eine aktuelle Pressemitteilung des Regionalverbandes der PIRATEN:

Pressemitteilung Nr. Altmark 02/2013
Möllendorf, 03.09.2013

Einbindung der Bürger nur Wahlversprechen? So verlieren wir die Menschen und die Demokratie!

Nachdem die CDU-geführte Landesregierung im Frühjahr die Schließungen von bis zu 70 Schulen, vor allem im ländlichen Raum, angekündigt hatte [1], werden nun im gesamten Land Grabenkämpfe in den Kommunen ausgetragen, so auch in der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck. Dass der Verbandsgemeinderat durch ein Gerichtsurteil vorzeitig aufgelöst wurde und nun zur Neuwahl ansteht, erschwert den Prozess zusätzlich.

Bereits vor diesem Umstand hat René Schernikau, Direktkandidat der PIRATEN für den Bundestag, in den Sitzungen im Rahmen der Bürgersprechstunden für Information und Einbindung der Bürger geworben. Dies wurde mit dem Hinweis der ausreichenden Legitimität der gewählten Vertreter und Bürgermeister abgelehnt.

Nun ist es nach Berichten der Presse soweit, dass der Landkreis sogar noch vor dem ursprünglichen Wahltermin des neuen Gemeinderates, dem 22.09., bereits zum 13.09. eine Entscheidung darüber fordert, welche Schulen geschlossen werden sollen [2] [3]. Das, obwohl durch Minister Dorgerloh der Abgabetermin für die Planungen offiziell auf Ende Januar 2014 verschoben wurde! Informationen an die Menschen gibt es nur auf Nachfrage.

Warum diese Angst vor der Mitbestimmung, vor den Bürgern? René Schernikau stellt die Position der Piratenpartei dazu dar:

“Auch die Piratenpartei erkennt an, dass der demografische Wandel zu einer Verringerung der Anzahl schulpflichtiger Kinder führt. Doch wir müssen bei den Planungen die Menschen einbinden. Warum hat die Verwaltung die bereits seit April bekannten Modellrechnungen nicht auf der Internetseite der Verbandsgemeinde veröffentlicht? Die PIRATEN haben es gemacht! [5] Warum gab es keine Informationsveranstaltungen der Verbandsgemeinde? Aus Angst vor den Bürgern? So verlieren wir die Menschen und die Demokratie. 

Wir müssen Diskussionen erlauben. Wer glaubt, nichts bewegen zu können, wird sich immer zurückziehen, sei es im Berufsleben oder in der Politik. Die etablierten Parteien haben es in 10 Jahren geschafft, den Menschen ein Gefühl der Hilflosigkeit zu geben. Abhilfe schafft nur, Debatten auch in der Kommunalpolitik offen auszutragen, Entscheidungswege transparent zu machen und den Bürgerwillen ernst zu nehmen.”

Auf der Informationsveranstaltung vom 03.09. in Werben haben viele betroffene Bürger das Thema engagiert aber auch sachlich diskutiert und mehrfach mehr Informationen sowie die Einbindung der Bürger in den Entscheidungsprozess gefordert. Nehmen wir Sie doch zur Abwechslung mal ernst!
Quellen:
[1] http://www.mdr.de/schulschliessungen102_zc-f01fa460_zs-787ef9dd.html
[2]  http://www.volksstimme.de/nachrichten/lokal/osterburg/1132051_Werbener-Aus-waere-Veruntreuung-von-Steuern.html
[3] http://www.volksstimme.de/nachrichten/lokal/osterburg/1096800_Karlheinz-Schwerin-verkuendet-Termin-fuer-die-Wahlen.html
[4]  http://www.volksstimme.de/nachrichten/lokal/osterburg/1133960_Keine-Einigung-Quintett-noch-dabei.html
[5] http://altmark-piraten.de/index.php/zukunft-landschule/

Unter dem Motto ›Es wird Zeit, die Welt von morgen aus der Sicht unserer Kinder zu sehen‹ spricht das Generationen-Manifest zehn Warnungen aus und stellt zehn Forderungen an die Politik. Die Piratenpartei Deutschland und auch ich persönlich unterstützten die Forderung der Initiatoren nach einer stärkeren Berücksichtigung junger Menschen bei politischen Entscheidungen und rufen die Bürger zur Unterzeichnung des Manifests auf. Konkret fordern die Unterzeichner des Manifests eine aktive Klimaschutzpolitik, eine umweltfreundliche Energieerzeugungswende und Energiesparpolitik, mehr Mitspracherechte von Bürgerinnen und Bürgern in der Politik, die Sanierung der Staatsfinanzen, eine strikte Regulierung der privaten Finanzwirtschaft, mehr soziale Gerechtigkeit durch Bekämpfung der Armut und Förderung der Chancengleichheit, ernsthafte Anstrengungen zur Bekämpfung von Hunger und Unterentwicklung in der Welt, eine nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft, eine umfassende bundeseinheitliche Reform des Schul- und Ausbildungssystems sowie einen fairen Generationenvertrag.

Wann unterschreibst Du?

Ab Montag geht es los mit den Hörertelefonen der Volksstimme der Direktkandidaten der Altmark. Die Serie beginnt am 02.09. ab 17:00 Uhr mit mir! Fragen können unter (0 39 01) 88 38 30 gestellt werden. Ich hoffe pünktlich zu sein, da ich vorher einen Termin Stendal im Sozialkaufhaus habe. Beide sicherlich sehr spannend!

Am Dienstag den 27.08.  wurden die Direktkandidaten der CDU, FDP, Linke, SPD und GRÜNE/Bündnis90 zu einer sehr spannenden Veranstaltung nach Kuhlhausen (bei Havelberg) eingeladen. Thema: “Gehen gleiche Lebensbedingungen?”  Auf Nachfrage hatte der Veranstalter die PIRATEN nicht eingeladen, da er den Einzug in den Bundestag als unwahrscheinlich ansieht. Das hielt mich natürlich nicht ab, als Gast beizuwohnen (hierzu auch extra eingeladen durch den Veranstalter ;). Leider war der Kandidat der GRÜNEN/Bündnis90 verhindert – Glück für mich, somit durfte ich mit auf das Podium.

Die Veranstaltung im wirklich ungewöhnlichen Weidendom war für die Anwesenden als auch für uns Kandidaten wieder eine spannende Diskussionsrunde. Insbesondere als die  am selben Tag veröffentlichte Forderung der FDP zur Öffnung der Privaten Krankenversicherungen von mir angesprochen und die Forderung der PIRATEN nach Einbindung aller   Bürger in die Sozialversicherung unter Berücksichtigung möglichst aller Einkommensarten als Gegenmodel erklärt wurde, wurde hitzig diskutiert. Viel diskutiert wurde auch das Thema Schulabbau in Sachsen-Anhalt. Der Kandiat der CDU verwies danbei immer wieder auf seine Erfolge als Landrat.Doch was die CDU als Partei hierzu sagt blieb im Dunkeln. Existiert etwa kein Fraktionszwang mehr bei den Berliner CDU Kollegen?

Volksstimme: Erstes Abtasten der Bewerber ‘BTW13 in der #Altmark mit Sticheleien ;) 

Bei der Wahlempfehlung des Bündnisses für Rentenbeitragszahler und Rentner e.V. haben die PIRATEN mit einem Anteil von 28% die meisten positiven Antworten auf die Wahlprüfsteine des Bündnisses. Warum können PIRATEN diese Fragen mit JA beantworten? Weil Ihr Wahlprogramm dieses beinhaltet!

Hier die Fragen:
1. Die Ausgliederung der versicherungsfremden Leistungen aus der Rentenversicherung (Stärkung der finanziellen Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Rentenversicherung)
Ja, die staatliche Rentenkasse verwaltet sich eigenverantwortlich, ohne direkten Zugriff durch den Staat. Der Staat schafft hier nur den gesetzlichen Rahmen. Damit ist die Rentenkasse für die Rente zweckgebunden!

2. Die Einführung einer Bürgerversicherung (Schweizer Modell) (Solidarverhalten von allen Bürgerinnen und Bürgern einfordern)
Der Begriff der Bürgerversicherung kommt bislang normalerweise im Zusammenhang mit der Krankenversicherung zum Tragen. Die Finanzierung des Gesundheitssystems betrachten die PIRATEN als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Daher sehen wir in der Einbeziehung sämtlicher Bürgerinnen und Bürger in die Sozialversicherung unter Berücksichtigung möglichst aller Einkommensarten ein sinnvolles Modell zur Finanzierung dieses Systems.

Privilegien der Privaten Krankenversicherungsunternehmen sind im Interesse einer einkommens- und vermögensunabhängigen Gesundheitsversorgung abzuschaffen. Die PIRATEN erkennen allerdings die Einschränkungen der Wahlfreiheit in dieser Art der Finanzierung für Bürgerinnen und Bürger sowie die Anbieter privater Krankenversicherungen an und verstehen ihre Bedenken. Daher setzen wir uns für einen Volksentscheid ein, um einen gesellschaftlichen Konsens in dieser wichtigen Frage des gemeinschaftlichen Zusammenlebens zu erreichen. Dies wäre aus unserer Sicht der prinzipielle Weg zur Bürgerversicherung.

Als Zwischenschritt zum BGE (Bedingungslosem Grundeinkommen) sollen alle bestehenden Rentensysteme, berufsständischen Versorgungssysteme und Pensionen im öffentlichen Dienst zu einer Rentenkasse zusammengeführt werden. Alle steuerpflichtigen Einkommen und Kapitalerträge werden zur Zahlung von Rentenbeiträgen verpflichtet. Keine Berufsgruppe wird ausgenommen, die Bemessungsgrenze soll entfallen. In die Rentenkasse zahlen alle in Deutschland lebenden Menschen einkommensabhängig ein. Die Beiträge von Selbstständigen werden sich an ihren jeweiligen Unternehmenszahlen orientieren, sodass diese in ihrer Existenz nicht gefährdet werden. Dies sind Bestandteile einer klassischen “Solidarischen Bürgerversicherung“.

Ahoi!
Die Wirtschaftsjunioren der Altmark (http://www.wj-altmark.de/SAW_Home.WJD?ActiveID=11183) haben die Direktkandidaten der Altmark zu einer Podiumsdiskussion am 21.08. um 19:00 Uhr im Hansehof Salzwedel eingeladen.
Themen sind u.a.:
1) Wirtschaftliche Entwicklung und Wirtschaftsförderung
2) Fachkräftemangel in Zeiten des demographischen Wandels
3)Infrastruktur und Verkehrsinfrastruktur als Wirtschaftsfaktor
4) Regionale Umwelt- und Energieentwicklung
Auch unser Direktkandidat René Schernikau wird an dieser Diskussionsrunde teilnehmen.

Mehr Termine im Kalender!

Auch die Initiative “Erneuerbare Energiewende Jetzt!” hat die Möglichkeit der Befragung der Kandidaten zur Bundestagswahl genutzt und in einem  Kandidaten-Check die jeweiligen Positionen der Parteien bzw. Ihrer Kandidaten erfragt.

• Erneuerbare zum Kern der Energieversorgung machen!
• Ausbau zügig fortsetzen!
• Investitionssicherheit erhalten!

Interessant ist dabei sicherlich auch hier die (bisherige) Meinungslosigkeit des Kandidaten der CDU als auch die Unentschlossenheit der FDP, trotz sehr detailreicher und lesenswerter Darstellungen eine klare Positionen zu den Fragen der Initiative zu beziehen. Gemäß dem dem Statement von Herrn Markus Faber (Auszug: “Wir Liberalen schlagen u.a. vor, dass die Förderung weg von der festen Einspeisevergütung und hin zur Direktvermarktung umgestellt wird. Produzenten mit neuen Anlagen sollen sich einen Kunden suchen müssen, statt den Strom unabhängig vom Bedarf beim Netzbetreiber abzuliefern.”), bedeutet dies für mich ein klares Nein zur Erhaltung Investitionssicherheit.

Und mein Statement? 3x Ja! Vor allem durch den Ausbau lokaler und Bürgerkraftwerke anstelle Anlagen von Großunternehmen, welche den Erhalt der überholten Energieinfrastruktur und damit letztendlich zum Fortbestand fossiler Energieträgeranlagen beitragen.

Aber gemäß dem Motto der PIRATEN – Vertrau keinem Plakat! Informier Dich! – einfach hier die Stellungnahmen der Kandidaten lesen und eigene Meinung unter bilden!

Stellen sich die Kandidaten der Altmark zur Bundestagswahl auch schwierigen lokalen Themen? Wie z.B. steht es mit Ihrer Position zur Schließung der Grundschulen in Sachsen-Anhalt und insbesondere der Altmark? Auf abgeordnetenwatch.de* befragte eine Wählerin am 29.07. alle dort 7 registrierten Kandidaten zu Ihrer Position.
1. Was ist aus Ihrer Sicht die Ursache des demografischen Wandels in Sachsen-Anhalt und wie sollte man damit politisch umgehen (bitte eine kurze Antwort)?
2. Wie kann aus Ihrer Sicht die Bundespolitik zur Stärkung des ländlichen Raumes in Sachsen-Anhalt beitragen?
3. Wie wird sich der ländliche Raum entwickeln, wenn so viele Grundschulen geschlossen werden, wie dies die CDU/SPD-Landesregierung in Sachsen-Anhalt vorhat?
4. Kann bzw. soll aus Ihrer Sicht die SchulentwicklungsVO des Landes vom 30.5.2013 aufgehoben werden? Bitte begründen Sie Ihre Auffassung.
5. Welche Chancen sehen Sie, die Schließung vieler Grundschulen in Sachsen-Anhalt zu verhindern?
Bis zum 17.08. lagen nur die Antworten der PIRATEN und der LINKEN vor!

Die PIRATEN des Regionalverbandes Altmark setzten sich wie viele PIRATENfür den Erhalt der Grundschulen und eine offene Diskussion des Themas mit den Menschen ein. Wir unterstützen die Aktionen der Bürger wie “Stoppt die Schließung der Grundschulen in Sachsen-Anhalt” , “Aktionsbündnis Grundschulen vor Ort” sowie “Unsere Dorfschule” und rufen zur Unterzeichnung der Petition Sachsen-Anhalt: Stoppt Grundschul-Schließungen! – Fördert Landschulen !

Sie haben auch Fragen? Nutzen Sie die Möglichkeiten von abgeordnetenwatch.de diese an alle Kandidaten zu stellen!

*abgeordnetenwatch.de ist eine überparteiliche und institutionell unabhängige Internetplattform, die für Bürger die Möglichkeit eröffnet, deutsche Abgeordnete verschiedener Parlamente öffentlich zu befragen. (Quelle: Wikipedia)

In der Volksstimme vom 24.07. haben sich die Kandidaten der Altmark zur Bundestagswahl den Fragen zu Ihrem geplanten Wahlkampf gestellt. Natürlich ist in einer Zeitung nur begrenzt Platz für Erläuterungen, darum hier meine kompletten Antworten zum nachlesen.

Wie viele Wochen Zeit haben Sie für den Wahlkampf? Der Wahlkampf wird sicherlich auf Grund der Sommerferien in Sachsen-Anhalt erst nach dem 19.08. an Fahrt gewinnen

Wie viele Stunden wollen Sie aktiv sein? Jede Minute die mir zur Verfügung steht.

Nehmen Sie Urlaub für den Wahlkampf? Sofern Termine eine Freistellung benötigen, werde ich hierzu meinen Urlaub nutzen.  Weiterhin habe ich meine Arbeitszeit verkürzt und daher Freitags komplett zur Verfügung.

Wie viele Plakate werden von Ihnen in der Altmark hängen (an Laternen bzw. Wesselmänner)? 2000

Wie lautet Ihr Slogan? Zukunft Land – Zukunft Bildung! Damit die Altmark nicht untergeht!

Wie finanziert sich Ihr Wahlkampf (anteilig Partei, Spenden, eigenes Geld)? Parteibudget (aktuell 100%) und Spenden, ein Teil der Kosten werde ich sicherlich auch wieder selbst tragen.

Wie hoch ist Ihr Wahlkampf-Etat? Ca. EUR 1.500 Wir bitten daher alle, die an einer transparenten und bürgernahen Politik interessiert sind um Spenden auf das Kto. 382 319 255 bei der Saalesparkasse 800 53 762 Kennwort: Altmark. DANKE!

Welche Werbemittel (Give aways) wollen Sie einsetzen? Schwerpunkt ist bei den PIRATEN und damit mir die Verteilung von Informationsflyern zu unseren Zielen, treu dem Motto „Trau keinem Plakat – informier Dich!“ Ansonsten haben wir noch für Kinder Luftballons, mehr nicht.

Welche Formen des Wahlkampfes planen Sie? Schwerpunkt ist bei den PIRATEN und damit mir die Verteilung von Informationsflyern zu unseren Zielen, treu dem Motto „Trau keinem Plakat – informier Dich!“ Ansonsten haben wir noch Luftballons und Kugelschreiber, mehr nicht.

Wie viele Termine werden Sie wahrnehmen? Ich stehe jedem Gesprächspartner gern zur Verfügung, senden Sie mir einfach eine Email an rene.schernikau@piraten-lsa.de.

Welche Promis Ihrer Partei unterstützen Sie im Wahlkampf (wann?) Die PIRATEN wollen durch Themen überzeugen, nicht durch Köpfe. Insofern ist zur Zeit kein „Einsatz“ Prominenter Piraten geplant.

Wie nutzen Sie das Internet, soziale Netzwerke und mobile Dienste? Internetseite, Blog, Twitter und Facebook sowie Themenseiten wie www.grundeinkommen-ist-waehlbar.de werden von uns intensiv genutzt werden.

Wenn Sie wissen, dass Sie im Dialog nur einen Satz sagen können – wie lautet der? Egal wem Sie Ihre Stimmen geben, gehen Sie wählen! Nur so ändert sich etwas!