Grundeinkommen ist wählbar? JA!

Wie findet der Wähler heraus, welche Kandidaten in seinem Wahlkreis für ein bedingungsloses Grundeinkommen einstehen? Ganz einfach, er kann sich hier informieren!

Das sagen die PIRATEN zum bedingungslosem Grundeinkommen und den Weg dorthin.

Warum trete ich für das bedingungslose Grundeinkommen ein?

Der ländliche Raum hat besonders mit den Folgen des demografischen Wandel‘s zu kämpfen. Verstärkt werden diese Auswirkungen durch die anhaltende Abwanderung vor allem junger Menschen auf Grund fehlender Ausbildungs- und Arbeitsplätze. Hier bietet das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE) eine riesige Chance. Durch eine allgemeine, bedingungslose Sicherung eines Mindestmaßes an finanzieller Grundsicherung und damit der Existenz, können Menschen, die sich dem Thema stellen wollen, alternative Wege des Zusammenlebens und der Gestaltung der ländlichen Räume entwickeln und so letztendlich die Existenz dieser jahrhundertealten Kulturlandschaften sichern. Das BGE schafft die Freiheit zur Selbstbestimmung. So kann ein BGE Lebenssituationen verbessern, in der Menschen ihre Angehörigen pflegen, ehrenamtliche Projekte unterstützen oder eine berufliche Auszeit brauchen. Das BGE gibt den Jugendlichen die Sicherheit ein Studium aufzunehmen, die diesen Bildungsweg bisher aus Angst vor Verschuldung als verschlossen angesehen haben.

Besonders wichtig: das BGE unterstützt die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen insgesamt, weil es prekären Beschäftigungsverhältnissen und dem Missbrauch von Zeitarbeit das Wasser abgräbt. Zudem stärkt das Recht auf ein Bedingungsloses Grundeinkommen gerade die Menschen, die am oder gar unter dem Existenzminimum leben, ob alleinerziehende Mutter, Rentner, Auszubildende, Studentin oder Kleinkinder. Heute bedeutet für alleinerziehende junge Mütter der Empfang von “Hartz IV” der soziale Abstieg und damit oft die Schließung eines Kreises, aus dem weder Sie noch ihr Kind herausfinden werden. Vollbeschäftigung war, ist und wird auch zukünftig nicht gewährleistbar sein.

Daher setze ich mich politisch für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein.

Nachlese zum Aktionstag Altersarmut

Volksstimme ”…Jeder soll mit Anstand leben können.”

Der Informationstisch fand am 17.07. nicht nur beim Altmarkforum in Stendal statt, sondern wurde wirklich gut angenommen, auch wenn wir einmal umziehen mussten (genehmigter Standplatz “vor dem Altmarkforum”wurde unterschiedlich interpretiert) waren die Gespräche an beiden Standorten sehr spannend. Das Thema Grundrente, noch mehr aber das Konzept zum bedingungslosem Grundeinkommen wurden intensiv diskutiert. Auch die Flyer wurden gut angenommen.

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Aktionstag der Piratenpartei gegen Altersarmut am 17.07. in Stendal

Bundesweiter Aktionstag der Piratenpartei gegen Altersarmut

Viele Menschen in der Bundesrepublik können von ihrer Rente nicht leben oder werden zukünftig im Alter als arm gelten. Die etablierten Parteien versuchen mit zahllosen unwirksamen Mitteln, dies zu verhindern und öffnen der Privatisierung der Altersvorsorge Tür und Tor. Die Piratenpartei legt in Ergänzung zur geforderten Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns und zum Konzept des Bedingungslosen Grundeinkommens [1] als Alternative das Modell der Grundrente, ein fortschrittliches und modernes Rentenkonzept gegen Altersarmut vor [2].

Sie möchte damit die Problematik der Altersarmut wieder in den gesellschaftlichen Fokus rücken undihr Konzept den Bürger*innen näher bringen. In Sachsen-Anhalt wird, anlässlich des von der Piratenpartei Deutschland organisierten Aktionstages gegen Altersarmut [3] am Mittwoch, den 17.07.2013, neben Infoständen in Magdeburg, Halle (Saale) und Wernigerode auch einen Stand in Stendal am Altmarkforum ab 14:30 Uhr zur Information angeboten.

“Seit Jahrzehnten werkelt die Politik am Rentenmodell herum. Dennoch steigen die Angst vor und das Risiko von Altersarmut weiterhin. Gemäß der Aussage von Noch-Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) müssten alle, die weniger als 2500 Euro verdienten, mit dem Tag des Renteneintritts den Gang zum Sozialamt antreten. [4]. Die PIRATEN wollen mithilfe unseres Konzeptes der Grundrente eine armutsfeste Altersrente ermöglichen. Dazu gehört auch, dass alle Berufsgruppen in die Rentenkasse einzahlen, egal ob Immobilienmillionär, selbstständiger Unternehmer, Beamter oder Angestellter. ” äußerte René Schernikau, Direktkandidat der Altmark. Ebenfalls möchten die PIRATEN die private Altersversorgung anpassen. Sie setzen sich für klar nachvollziehbare Kostenstrukturen bei den privaten Rentenversicherungen ein und fordern mehr Transparenz und Glaubwürdigkeit in der privaten Altersvorsorge [5].

Quellen:
[1] Forderung Bedingungsloses Grundeinkommen und Mindestlohn der PIRATEN zur Bundestagswahl: http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Bedingungsloses_Grundeinkommen_ und_Mindestlohn

[2] Das Rentenkonzept der PIRATEN zur Bundestagswahl: http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Grunds.C3.A4tzliche_Vorgehensweis e_zur_Grundrente

[3] Bundesweiter Aktionstag gegen Altersamut (Wiki-Seite): http://wiki.piratenpartei.de/Rentendemo

[4] Prognose zur Altersarmut in Deutschland: http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland- Welt/Risiko-von-Altersarmut-steigt-an

[5] Standpunkt der PIRATEN zur privaten Altersvorsorge: http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Transparenz_bei_der_privaten_Alters vorsorge

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Direktkandiat Altmark http://altmark-piraten.de  E-Mail:vorstand@altmark-piraten.de ; vorstand@piraten-lsa.de Tel.: 0151 18420921

Mission Impossible? – PIRATEN senden René Schernikau als Kandidat in den Ring der Bewerber um den Wahlkreis 66

Pressemitteilung Nr. AM/43/2013 Salzwedel, 18.05.2013

“Mit meiner Kandidatur zum Bundestag, möchte ich mich insbesondere für die Bildung im ländlichen Raum und eine stärkere Beachtung der Besonderheiten der Altmark einsetzen. Den Herausforderungen des demographischen Wandels ist nicht durch Gesetze vom grünen Tisch beizukommen. Hier bedarf es der Beteiligung der Menschen vor Ort, sowie einer starken Transparenz der Entscheidungsprozesse.”, äußerte sich der neu gewählte Direktkandidat René Schernikau (40) [1] auf der Aufstellungsversammlung der Altmark-PIRATEN am Sonnabend, den 18. Mai 2013, in Salzwedel. “Das sind unbequeme Wege für den Bundestag, doch hilft hier der fehlende Fraktionszwang der PIRATEN. Da hat noch jeder Direktkandidat Gewicht, anders als bei CDU, SPD und FDP”.

Direktkandidat der PIRATEN für den Wahlkreis 66

René Schernikau – Direktkandidat der PIRATEN für den Wahlkreis 66

Die Aufstellungsversammlung für den Direktkandidaten des Wahlkreises Altmark zur Bundestagswahl 2013 im “Eisen Carl” Salzwedel begann bereits am frühen Mittag. Mit circa 15 PIRATEN entstand eine gemütliche sowie interessante Aufstellungsversammlung. Zu den verschiedensten Themenbereichen der Bundespolitik musste sich René Schernikau positionieren. Am Ende fiel die Wahl einstimmig aus.

Angefragt zu den Chancen der Kandidatur ergänzte Schernikau, dass der Wahlkampf der PIRATEN sicherlich mehr auf Ideen aufbauen muss, als auf einem Wahlkampfbudget. “Aktuell stehen dem Regionalverband ca. 1.000 – 1.500 EUR für den Wahlkampf zur Verfügung. Wir schätzen, dass die anderen Parteien das ca. 20fache einsetzen werden. Um unser Wahlkonzept umsetzen zu können, brauchen wir noch dringend 3.000 EUR. Wir bitten daher alle, die an einer transparenten und bürgernahen Politik interessiert sind um Spenden auf das Kto. 382 319 255 bei der Saalesparkasse 800 53 762 Kennwort: Altmark. Danke!”

Die PIRATEN unterstreichen mit der Aufstellung von Direkt- und Listenkandidaten ihren Anspruch, eine Alternative zu bieten.

Wie bei den PIRATEN üblich, war es jedem Mitglied freigestellt, sich für den Posten des Direktkandidaten zu bewerben. Darin unterscheiden sich die PIRATEN von den etablierten Parteien, bei denen der Vorstand üblicherweise eine Kandidatenvorauswahl trifft. Da sich jedes Parteimitglied für einen Posten oder eine Stelle bewerben kann, existiert auch kein Delegiertensystem. Damit kann jedes Parteimitglied gleichberechtigt abstimmen und seine Vorschläge, nicht nur zur Wahl, einbringen.

Auch in Zukunft werden sich die PIRATEN aktiv in das politische System mit einbringen und unter anderem bei Themen wie Mitbestimmung, Datenschutz und aktiver Politikgestaltung ihr Wort erheben.

Quellen:
[1] Webseite der Piraten Sachsen-Anhalt: http://www.piraten-lsa.de/

[2] Webseite des Regionalverbandes Altmark: http://www.altmark-piraten.de/

[3] Info-Seite zur Aufstellungsversammlung des RV Altmark:

http://wiki.piratenpartei.de/LSA:Landesverband/Wahlen/Bundestagswahl_2013/Aufstellungsversammlung/WK_66

Pressespiegel zur Aufstellungsversammlung

Altmarkzeitung  „…Den Herausforderungen des demographischen Wandels ist nicht durch Gesetze vom grünen Tisch beizukommen.”

Volksstimme ”…Sie war kurz und trotzdem ergiebig, die Aufstellungsversammlung des Regionalverbandes Altmark der Piraten-Partei Deutschland am Sonnabend in Salzwedel. Der Kreisvorsitzende René Schernikau wird zur Bundestagswahl am 22. September als Direktkandidat für den Wahlkreis 66 (Altmark) antreten.”

Informationsstand in Stendal zum Tag des Grundgesetzes am 23.05.

Zum Tag des Grundgesetzes am 23.05. wurde von mir ein Informationsstand in der Breiten Straße in Stendal aufgebaut. Der Stand war gut besucht, jede Menge Luftballons wurde an die Kinder trotz ordentlichem Wind verteilt. Vielen Dank auch für die sehr interessanten Gespräche, ich hoffe, dass ich viele der Wünsche mit einbringen kann. Wichtigste Themen waren die Beteiligung der Menschen an der Politik sowie Bedingungsloses Grundeinkommen.

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