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Fehlt uns Altmärkern der Mut?
Haben wir Altmärker auf dem platten Land weniger Mut als die Stendaler? Oder warum will die CDU die Entscheidung zur Schließung von 4 Schulen in der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck einfach hinnehmen? Denn nichts anderes bedeutet die in ihrem Informationsflyer genutzte Formulierung „Erhalt der verbleibenden Schulstandorte“. Aber auch die Bürgerliste will nach Aussage eines Ihrer prominentesten Mitglieder, den Beschluss des Beauftragten Herrn Schwerin als demokratisch legitimiert akzeptieren.
Warum entscheidet sich nur der Stadtrat von Stendal, für dieses wichtige Thema sich Zeit bis 2014 zu nehmen? Entgegen aller Terminforderungen des Landes und des Landkreises? Warum nicht die Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck?
Stellungnahmen und Aufrufe der Bürger in der Presse, die gegründeten Bürgerinitiativen und die Veranstaltungen in den Gemeinden zeigen, dass die Menschen bei wichtigen Entscheidung mitreden und nicht einfach Blind den einmal gewählten Vertretern vertrauen wollen. Vertrauen wir doch im Gegenzug den Menschen, die Diskussionen ernsthaft führen zu können und entmündigen wir sie nicht ständig durch Beschlüsse hinter verschlossenen Türen, die keiner rational erläutern will oder kann. Das betrifft nicht nur das Thema Schulen.
Wir müssen wieder Diskussionen erlauben. Wer glaubt, nichts bewegen zu können, wird sich zurückziehen, sei es im Berufsleben oder in der Politik. Selbst auf Kommunalebene haben wir es geschafft, den Menschen ein Gefühl der Hilflosigkeit zu geben. Abhilfe schafft nur, Debatten auch hier offen auszutragen, Entscheidungswege transparent zu machen und den Bürgerwillen ernst zu nehmen.
Daher möchte ich mich für eine Beteiligung der Menschen an den Entscheidungen über Wahlen hinaus, offene Diskussionen sowie transparente und nachvollziehbare Entscheidungen im Verbandsgemeinderat einsetzen.
ES GIBT LÖSUNGEN, aber sie erfordern Mut anstelle Pessimismus, Kreativität statt Ja – Sager und Vertrauen in die Menschen statt Besserwisserei.
Ich bitte um Ihre 3 Stimmen zur Wahl des Verbandsgemeinderates Arneburg-Goldbeck am 10. Nov.!
Meine Ziele für Sie: Transparenz, Beteiligung, Zukunft Bildung
Mit meiner Kandidatur stehe ich
(1) für eine Beteiligung der Menschen an den Entscheidungen, über die Wahl hinaus,
(2) offene Diskussionen ohne Fraktionszwänge und Begrenzung der nicht-öffentlichen Sitzungsinhalte auf ein Minimum,
(3) Ehrlichkeit in den Debatten um die finanzielle Zukunft der Verbandsgemeinde transparente und nachvollziehbare Entscheidungen,
(4) eine Rücknahme des Beschlusses zu den Schulschließungen und einer neuen, ergebnisoffenen Diskussion, ohne Rücksicht auf Kreistag und Regierung.
ES GIBT LÖSUNGEN, aber sie erfordern Mut statt Pessimismus und Kreativität statt Ja-Sager!
2,4% – Danke!
Es ist nicht das, was wir uns vorgestellt und angestrebt haben, trotzdem ist es unter gegebenen Umständen ein anständiges Ergebnis, worauf wir, worauf ich stolz bin. 2.541 Menschen haben mir als Direktkandidat der PIRATEN Ihre Stimme gegeben – Danke für dieses Vertrauen, Danke für die Unterstützung!
Schockstarre? Nein! Nur hatte ich in den letzten Stunden noch parallele Aufgaben. Jetzt geht es weiter mit voller Kraft zum Plakate abhängen und in den lokalen Wahlkampf. Die Unterschriftensammlung für die Verbandsgemeinderatswahl Arneburg-Goldbeck wurde anerkannt. Für beides wird wieder Hilfe und Unterstützung gebraucht!
Piratisches Leben nach BTW13? Piratenarbeit! Rann an die Graswurzelpolitik und über Kommunalarbeit beweisen, dass wir umsetzen, wofür wir stehen!
Direktkandidaten in Fragengrill
Ein PIRAT will in die Hauptstadt
der Volksstimme zur Vorstellung der Kandidaten, hier noch mal zum nachlesen (Herzlichen Dank für die Erlaubnis zur Veröffentlichung an dieser Stelle). Trau keinem Plakat- informier Dich!
Setzen wir PIRATEN uns für deine gesetzlich garantierte Bürgerbeteiligung ein? JA!
Kurz vor der Wahl anbei noch die Wahlprüfsteine der Bürgerinitiative für Hochwasserschutz und Bürgerbeteiligung:
Setzen wir PIRATEN uns für die Forderung der BI nach gesetzlich garantierter Bürgerbeteiligung ein? JA!
Die Forderungen der Bürgerinitiative im Einzelnen:
- Verbindliche Beteiligungsrechte der Bürger
- Bürgerbeteiligung in einer frühzeitigen, noch ergebnisoffenen, Planungsphase gesetzlich zu garantieren
- gesetzlich zu garantieren, dass Gutachten, Verträge, Beschlüsse und weitere behördliche Informationen uneingeschränkt und kostenlos zur Verfügung stehen
- Bundesweite Volksentscheide
Wir brauchen eine Streitkultur, um politisch voranzukommen!
“Wir brauchen eine Streitkultur, um politisch voranzukommen”, meinte René Schernikau (Piratenpartei) und zwar auf der Podiumsdiskussion der Volksstimme in Stendal am vergangenen Montag. In Rotation auch beim OK Stendal nachzuschauen!
Und das stimmt auch! Wir verlieren immer mehr Menschen, weil Sie nicht nachvollziehen können wie die Entscheidungen entstehen, warum und was in den Ausschüssen diskutiert wurde. Transparenz und Beteiligung!
Die Podiumsdiskussion der Volksstimme in Salzwedel (tolle Atmosphäre im Hanseat! und auch ziemlich gute Atmosphäre) kann auf dem OK Salzwedel am Sonntag nochmals angesehen werden.
Piraten gewinnen den WK Altmark ;)
Mit 20,2% ggü. 18,7% der 2. platzierten Bündnis 90/ Die Grüne gewinnen die PIRATEN in der U18 Wahl den Wahlkreis Altmark für sich.
Alle Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren konnten am Freitag den 13.09. bei der U18-Wahl ihre Stimme abgeben. Dazu suchten sie sich am Wahltag auf dieser Seite ein Wahllokal aus oder gingen zu dem Wahllokal in ihrer Schule, um dort zu wählen.
Gerade weil die PIRATEN bzw. ich als Direktkandidat nur zu einer U18 Veranstaltung in Arendsee eingeladen ein tolles Ergebnis!
Wie stehen die PIRATEN zur Inklusion von Menschen mit Behinderungen?
Am Dienstag den 10.09. findet ab 17:00 Uhr in Stendal eine durch den Altmärkische Gehörlosenverein Stendal e. V.organisierte Podiumsdiskussion in der Geschäftsstelle des Vereins statt (Frommhagenstr. 67). Themen werden u.a. folgende Fragen sein: (1) Übernahme von Gebärdensprachdolmetscherkosten für Berufsausbildung und Studium; (2) Barrierefreie Information durch die Medien, z.B. Untertitel, Gebärdensprachdolmetschereinblendungen und (3) die Zukunft der Beratungsstellen als erster Anlaufpunkt für barrierefreie Kommunikation.
Da stellt sich die Frage, wie stehen eigentlich die PIRATEN zu Menschen mit Behinderungen? In der Gesellschaft? Im Studium? Bei der Arbeit? Inklusion ist für uns PIRATEN ein Menschenrecht. Ob in der Schule oder im Arbeitsleben. Hierzu fordern wir u.a. kostenfreie Lehr-, Lern- und sonstige Hilfsmittel sowie eine technische Ausstattung auf aktuellem Stand in den Schulen die Aufhebung des Verbotes sowie , dass die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen und damit die persönliche Assistenz nicht mehr unter die Sozialhilfe fällt. Weiterhin setzen wir uns für die Aufnahme des Merkzeichen „Tbl“ für taubblinde bzw. hörsehbehinderte Menschen in die Schwerbehindertenausweisverordnung (SchwbAwV) § 3 das Merkzeichen „Tbl“ für taubblinde bzw. hörsehbehinderte Menschen aufzunehmen und im SGB IX Teil 1 Kapitel 7 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft das Recht auf umfassende „Assistenz“ für taubblinde bzw. hörsehbehinderte Menschen festschreiben.